Claudia Csáky analysiert die Entscheidung des Obersten Gerichtshofes (4 Ob 151/19 p), wonach gefolgert werden kann, dass eine unkündbare Vertragsgestaltung bei Markenlizenzverträgen zulässig ist. Lesen Sie hier den Beitrag von…

In seinem Beitrag bespricht Jakob Widner eine aktuelle Entscheidung des Obersten Gerichtshofes, in der die formalen Voraussetzungen einer Kündigungsanfechtung durch den Betriebsrat klargestellt werden.

Die COVID-19 Pandemie hat viele Arbeitgeber veranlasst, unterschiedliche Maßnahmen zu ergreifen, um Arbeitnehmer zu unterstützen und die Leistungsfähigkeit des Unternehmens zu erhalten. In diesem Beitrag skizziert Jakob Widner die Wege, die…

Österreich war Vorreiter bei Kurzarbeitsregelungen. Das 1949 eingeführte und in den Jahren 2008 und 2009 während der Finanzkrise überarbeitete österreichische Kurzarbeitsprogramm wurde kürzlich weiter an die besonderen Bedürfnisse der COVID-19-Krise…

Claudia Csáky und Marija Križanac analysieren eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofes (4 Ob 84/19 k), wonach bei Datenschutzverstößen keine Klagslegitimation wegen unlauterer Geschäftspraktik besteht. Lesen Sie den Beitrag von Claudia…

Lesen Sie dazu den Beitrag von Claudia Csáky im INTA Bulletin erschienen am 1. April 2020.

Lesen Sie dazu den Beitrag von Claudia Csáky im INTA Bulletin erschienen am 1. April 2020.

Die Corona-Krisenbewältigungsinstrumente umfassen ein breites Spektrum von Maßnahmen: von der Möglichkeit zur Stundung von Abgaben und Sozialversicherungsbeiträgen, über die Verlängerung der Insolvenzantragsfrist auf maximal 120 Tage, bis hin zur Einrichtung von finanziellen…

Claudia Csáky analysierte kürzlich die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes vom 12. Dezember 2019 (C-143/19P) zum Thema der Anforderungen der rechtserhaltenden Benutzung einer Unionskollektivmarke. Lesen Sie dazu den Beitrag im INTA…

In seinem jüngsten Bericht erläutert Jakob Widner wie Kollektivverträge das Arbeitszeitgesetz übertrumpfen.