Claudia Csáky und Isabella Wiener analysierten kürzlich eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs (OGH 4Ob213/18d) betreffend die Frage, ob der Verletzer eines Gemeinschafts-Geschmacksmusters den Reingewinn herauszugeben hat oder nur jenen Anteil des Gewinns, der gerade auf der Benutzung des verletzten Geschmacksmusters beruht.

Das Insolvenz-Team von Graf Isola (ehm. Graf & Pitkowitz) deckt eine weite Bandbreite der Insolvenzpraxis ab – von Restrukturierung, Konkurs, Sanierungen bis Distressed M&A. Sie vertreten Schuldner, Gläubiger, Investoren, Familienunternehmen, Geschäftsführer und Aufsichtsräte. Die Praxisgruppenleiter Alexander Isola und Stefan Weileder werden regelmäßig zu Masseverwaltern bestellt.

Im neusten ILO Beitrag behandeln Alexander Isola und Fran Gebauer die Wirkungen eines Sanierungsplans für die am Insolvenzverfahren nicht teilnehmenden Gläubiger.

Graf Isola (ehm. Graf & Pitkowitz) wird neuerlich in der aktuellen Ausgabe des internationalen Verzeichnisses "The Legal 500 Europe, Middle East and Africa 2019" ausgezeichnet bewertet. Die Praxisgruppe Insolvenz & Sanierung unter Partner Alexander Isola behält die Spitzenposition in der ersten Kategorie.

Insgesamt wird Graf Isola in 8 Rechtsgebieten in vorderen Positionen gelistet.

Claudia Csáky analysierte kürzlich die Entscheidung des Gerichts der Europäischen Union vom 6. Dezember 2018, T-638/16 – Deichmann SE (Deichmann) v. EUIPO, intervener Vans Inc. (Vans) in INTA Bulletin.

Der neue Aufsatz von Alexander Isola: Die Anfechtung der Zahlungen bei einem revolvierenden Kontokorrentkredit kann für den Insolvenzverwalter eine Herausforderung darstellen. Die jüngere Rsp zum § 31 IO fasst die bisher geltenden Kriterien zusammen und zeigt einen Trend zur Verschärfung der Sorgfaltspflichten für die Großgläubiger.

Die neue Karfreitagsregelung steht. Während der EuGH eine diskriminierungsfreie Regelung auch durch einen Karfreitag für Alle zugelassen hätte (sog. Levelling-up), geht die Bundesregierung den gegenteiligen Weg und schafft den Karfreitag als Feiertag generell ab (sog. Levelling-down). Stattdessen gibt es einen Sonder-Feiertag für Alle, der aber auf das Urlaubskonto anzurechnen ist. Muss dann am persönlichen Feiertag aus betrieblichen Gründen dennoch gearbeitet werden, dann steht das Feiertagsentgelt zu und der Urlaubstag wurde nicht verbraucht. Das soll auch für Karfreitags-Regelungen in Kollektivverträgen gelten.

Protestanten, Altkatholiken und Methodisten verlieren daher einen Feiertag. Für alle anderen wird sich de facto nichts ändern.

Ohne diese Regelung hätte das Levelling-up des EuGH gegolten (= Karfreitag für Alle).